Kritischer Aufruf - Beitraege zum Bildungsstreik

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Kritischer Aufruf:
Alternative Liste – AL an der Uni Köln - alternativer Aufruf zum bundesweiten Bildungsstreik 2009
Kämpft für die Emanzipation der Menschen – Freie Bildung für Alle!

Ein bundesweiter Bildungsstreik soll die Bildungssituation in der
BRD kritisieren und womöglich verbessern. Dazu wird es wieder überregionale Demos, u.a. in Köln, geben. 
Diese werden hier, für Außenstehende lediglich ersichtlich, vom AStA der Uni Köln, dem AStA der Fachhochschule und der BezirksschülerInnenvertretung (BSV), sowie den Gewerkschaftsverbänden (DGB-Jugend, Verdi-Jugend, GEW-Jugend)
angemeldet und den diversen politischen Hochschulgruppen und Parteien mitgetragen. 
Basisinitiativen aus Hochschulen, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen haben sich jedoch breiter zusammengeschlossen, um gemeinsam dafür zu kämpfen, dass Bildung frei und
selbstbestimmt sein soll. Diese Vernetzung geht weit über das übliche Parteien und SektiererInnengruppenspektrum hinaus und hat einen weiten Konsens innerhalb der, in den systemischen Zwängen stehenden, Gesellschaft gefunden.

Der allgemeine Aufruf der bundesweiten (FZS-) Initiative lautet
u. a.: »Ein anderes Bildungssystem ist möglich und dringend nötig.«

Wir unterstützen zunächst die Grundsätze der meisten Aufrufe und den Vorschlag eines
bundesweiten Streiks, konkret heißt das für uns z.B. „selbstbestimmtes Lernen und Leben“.
Im bundesweiten und lokalen Aufruf (des ABS/FZS, sowie des regional-lokalen Bündnisses) wird allerdings auch festgestellt, dass bisherige Protestformen
nichts geändert haben. Lasst uns darum den Streik als Chance begreifen, eine tiefgreifende,
solidarische Protestkultur zu entwickeln und einen politischen Widerstand zu erzeugen, der
gesellschaftlichen Druck hervorbringt. 

Viele Studierende haben dies bereits erkannt: In Leipzig begann Mitte April eine lang anhaltende Besetzung, ebenso in einigen kroatischen
Unis, sowie in Finnland und Dänemark. In Frankreich sind diverse Unis durch Streikaktionen
bereits lahmgelegt. In Griechenland und Italien wird mit allen Mitteln gekämpft. Soziale
Bewegungen sind weltweit im Kampf für freie Bildung aktiv.

„Mündigkeit ist herzustellen – über eine Erziehung zum Widerspruch und zum Widerstand!“
(T. W. Adorno)

In Köln diskutiert seit einigen Wochen ein offener Vorbereitungskreis aus Hochschulgruppen,
Fachschaften, SchülerInnenvertretungen, Nichtregierungsorganisationen (NROs) und
LehrerInnen, sowie Einzelpersonen über eine Beteiligung am Bildungsstreik der scheinbar maßgeblich
von den ASten und SchülerInnenvertretungen organisiert wird. Der AStA der Uni Köln, mittlerweile zusammengesetzt aus den altbekannten Unabs, der sog. Lust und den (neuen) Jusos an der Uni Köln, nutzt diesen "Streik" jedoch nur als Alibifunktionalisierung für seine eigene sonstige politische Untätigkeit, die marginalisierung, Behinderung und Sabotage basisdemokratischer Selbstorganisation und seine Unterstützung für strukturelle Gewalt, sowie Repression von Seiten des Rektorats und der Polizei. 
Wir setzen uns dagegen stetig für (das Recht auf) uniweite Vollversammlungen und Fachbereichsvollversammlungen ein und für die die
Bündelung aller Kräfte, über die Uni hinaus und in die Uni hinein in allen sozialen-politischen Fragen und vor allem in der Frage des Streiks.

„Technische Rationalität heute ist die Rationalität der Herrschaft selbst.“ (M. Horkheimer)

Unsere Kritik richtet sich deswegen u.a. an Leute die den Streik als politisches Mittel
verharmlosen wollen. Ein Pseudo-Aufstand innerhalb der vorgegebenen Struktur bricht das
System selbstverständlich nicht auf und bewirkt nichts. Eine allerdings – wie vom wirtschaftsliberalen und
sozialdemokratischen AStA und anderen reformistischen Gruppen geplante (und z.B. auch von Attac unterstützte) – vom Rektorat erlaubte Demonstration und ein paar
unverbindliche Diskussionsrunden, erzeugen allenfalls die üblichen drolligen Medienbilder
und dienen der Profilierung weniger – bringen aber sonst nichts. ("Talking is over. Action is now.") Wenn die Verantwortlichen bisher nicht zum Handeln gekommen sind, bzw. nicht wollten, sondern lieber zur "Tagesordnung" übergehen wollten und den berechtigten Protest schlichtweg übergangen oder kleingeredet haben, so wollen wir sie einmal mehr spüren lassen wie sehr sie im Unrecht sind. 
Wir wenden uns dabei insbesondere gegen antisolidarische Ressentiments, mögliche neue Denunziationen und reformistische Zusammenarbeit mit den Herrschenden.
Lasst Euch nicht von falschen Versprechungen einholen. Jede vorgebliche, Studienzeitverlängerung, Bafögerhöhung oder Zinssenkung der Kredite bedeutet eine Einbuße an anderer Stelle.
Nur dauerhafte Änderung der Ordnungen und Verhältnisse können die Zustände verbessern.

„Es gibt keine Regierung oder Autorität [...] die ihre Macht und Herrschaft freiwillig
aufgegeben hat. [...] Den Charakter des Prozesses, dessen Sinn es sein soll, zu
entsolidarisieren, werden wir umkehren!“ (A. Berkmann)

Deshalb müssen wir als Bewegung einen Schritt weiter gehen, wenn wir mehr als nur eine
Anhörung, nämlich freie Bildung für alle erreichen wollen. Diese wird niemals erreicht,
wenn wenige PolitikerInnen mit den VertreterInnen des Kapitals in Institutionen wie
Hochschulräten undemokratisch über die Ausgestaltung von Bildung bestimmen und das
nicht solidarisch bekämpft und verändert wird. Universitäten und Schulen sollen der gesamten
Gesellschaft zu gute kommen, daher gehen sie auch alle was an!

Denn unser Grundsatz ist es nach wie vor, frei nach Karl Marx; "alle Verhältnisse umzuwerfen in denen der
Mensch ein erniedrigtes [...] Wesen [ist]".

Der Zugang zur Uni, FH und zu höheren Schulen (z.B. zum Gymnasium) war noch nie für
alle Menschen möglich. Bildung soll gegenwärtig in allen Einrichtungen primär die
Verwertungsfähigkeit für die nationalistischen Wirtschaftsstandorte produzieren. Die
Unterwerfung der Menschen zu Gunsten einer funktionierenden kapitalistischen Ökonomie ist
in allen alten und neuen Schul- und Hochschulrahmengesetzen festgeschrieben. Kopf-Noten,
Numerus Clausus (NC) und Studiengebühren sowie weitere Zugangsbeschränkungen, z.B. für
sog. AusländerInnen und sog. MigrantInnen, wie Integrationsforderungen, also Assimilation
und Separation verhindern ständig den freien Zugang zu Bildung. Wie aber soll dieser erreicht
werden, wenn die strukturellen Hürden des Systems - Kapitalismus - nicht überwunden
werden sollen?

„Jede Gesellschaftsstruktur beruht auf bestimmten Ideen, was bedeutet, daß eine Veränderung
der Struktur eine Veränderung der Ideen vorraussetzt.“ (A. Berkmann)

Durch die Umsetzung von Bologna- und Folge-Reformen - wie die Verkürzung der
gymnasialen Schullaufbahn auf 12 Jahre, die Einführung von Bachelor und Master, von
Kurzstudiengängen und Gebühren - wird dieser Prozeß extrem zugespitzt: Studierende, Lehrende und Forschende sollen sich
nicht mehr kritisch mit gesellschaftlichen Problemen wie Ausbeutung, Verelendung,
Umweltzerstörung, Krieg und gewaltförmigen Geschlechterverhältnissen auseinandersetzen.
Leistungsdruck und Konkurrenzkampf sind allgegenwärtig. Alle Lebenszeit soll dem reinen
Verwertungszweck geopfert werden – so steht es in den Curriculae und z.B. auch in der allgemeinen "Sozial"-(Hartz-)Gesetzgebung geschrieben.
Der emanzipatorische Aufbruch der 1960er- und 1970er Jahre soll damit endgültig rückgängig gemacht werden. Was kommt danach, Sozialdarwinismus pur?

Wollt Ihr dagegen auch:
• Selbstbestimmtes Leben und Lernen?
• Eine demokratische Selbstverwaltung an Unis, FHen, Schulen, Kitas und darüber
    hinaus eine Gesellschaft die frei von Menschenverachtung ist?
• Sämtliche Bewertungssysteme und Zugangsschranken, wie NC, Studiengebühren
    und den Hochschulrat, sowie Bachelor- und Master-Studienordnungen abschaffen?
    
Dann streikt und protestiert mit – und zwar unberechenbar und unkalkulierbar - überall.
Für eine universale Bildung – gegen die Entwertung des Menschen,
für selbstbestimmtes Lernen und freie Lebensgestaltung, für den Generalstreik.

Alternative Liste – AL Uni Köln
Kontakt, E-Mail: AL-Plenum_at_uni-koeln.de
Web: www.al.uni-koeln.de
Impressum:
Alternative Liste – AL Uni Köln
c/o StAVV der HumF
Gronewaldstraße 2
50931 Köln

Weitere Empfehlung: Kritische Artikel und Diskussionen in der Jungle World dazu (linke Wochenzeitung), siehe: "Exzellente Exklusionen" - ueber die Forderung von Freiraeumen bei Studierendenprotesten.

Kaempft fuer freie Bildung! Kampf den versteinerten Verhaeltnissen. Denn der Kampf um die "Bildung" ist der Kampf um die gesellschaftlichen Verhaeltnisse.

Wintersemester 2009-2010
Der Kampf geht weiter - auch in Koeln.
Kurzberichte mit ein paar Bildern aus dem besetzten Hauptgebaeude (Hoersaal I) der Uni Koeln auf Indymedia.



News (bei Bildungsstreik-Koeln.de)
Links: Unsere Unis, bundesweite Bildungsstreikseite, Vernetzung nach Koeln, Bildungsstreik-Koeln (neue Homepage!), Uebergebuehr NRW, ...
Kontakte:
Fuer Kontakt zur (kreativen, freien) Widerstandsgruppe (unabhaengig von allen Hochschulgruppen und Parteien) schreibt an: resistance_at_uni-koeln.de
Kontakt zum Bildungsstreikbuendnis-Koeln bekommt Ihr ueber: info_at_bildungsstreik-koeln.de
Unsere Leute erreicht Ihr unter: AL-Plenum@uni-koeln.de

Und hier noch einmal um unsere Positionen deutlich zu machen unser Beitrag: Kritischer Aufruf zum Bildungsstreik 2009.

Unterschriftenliste (online Petition) gegen die polizeiliche Raeumung in Muenster, Kriminalisierungen und Repression seitens der Rektorin.

Kritische Lesereihe mit dem Antifa-AK:

"Von der Apathie zum Aktionszwang?"

Mit verschärfter Konkurrenz dem Denken Beine machen
Lesung: MarxistInnen zum Wissenschaftsbetrieb in der BRD und der aktuellen Hochschulreform.
Donnerstag, 2.07.2009, 18 Uhr, Albertus-Magnus-Platz, neben der Säule vor dem Philosophikum.

Erster Text von der kritischen Camp-Lesung: "Über das Elend im Student[Inn]enmillieu", Doku: In Auszügen Besprochener Text der Situationistischen Internationale (S.I., von 1966, hier der ganze Text).

Die Lesungsreihe, in der u.a. SituationistInnen, MarxistInnen und die Frankfurter Schule zu Wort kommen, wird aperiodisch fortgesetzt.

Bildungsstreik 2009

Kämpft für die Emanzipation der Menschen - freie Bildung für Alle

Alternativer Aufruf der AL Uni Köln (nichtgelayoutete Vorabversion: "Alternativer_Aufruf_Bildungsstreik.pdf")

Zusätzlich zum Bildungsstreik sei zur Analyse der Bewegungen die folgende Lektüre zum kritischen Lesen anempfohlen:
- Nie wieder (Schul-)Klassen! (Straßen aus Zucker, Berlin)
- Willkommen im Knast + Schulkritik (KRätZä, Berlin)
- "Die Schule ist nicht die Lösung, sondern ein Teil des Problems!" (Freerk Huisken, Bremen)
- Kopfnoten setzen eins drauf! (Gegeninformation, NRW, Bonn)
- Über die studentische Protestkultur (Bildungskritik.de)
- 30 Semester Minimum - Für Deutschland keinen Finger Krumm! (La Banda Vaga, Freiburg)

Tipp: Termin des Wochenendseminars zur kritischen Hinterfragung der demokratischen Möglichkeiten von der neuen Gruppe: "moment! Initiative für emanzipatorische Bildung"

Rektor bestimmt

Patriarch der Uni Koeln vom diktatorischen Hochschul(ver-)rat der deutschen Wirtschaft fuer weitere sechs Jahre ins Amt gehievt und vom Senat gegen die Stimmen der Studierenden bestaetigt. (Siehe Berichte der 1. SP Sitzung vom 21.01.2009)

Im Dezember 2008 wurde es auf der Senatssitzung fuer die StudentInnen oeffentlich, Rektor Freimuth wird die Uni Koeln weiter repraesentativ Regieren. Zuvor war die Entscheidung jedoch bereits auf der nichtoeffentlichen und geheimen Sitzung des sog. Hochschulrates gefaellt worden.

Siehe Kurzmeldung bei KoelnCampus online (html).

Wir danken allen unseren solidarischen WaehlerInnen!
Kommt zum Plenum und zur ersten, konstituierenden Sitzung des SP im neuen Jahr.
Auf ein Neues, machen wir Dampf.

Einladung zur ersten SP Sitzung am 21.01.2009:

Wir zitieren hier im Folgenden aus der offiziellen Wahl-Zeitung (pdf) des Wahlausschusses:

STUDIERENDENSCHAFT DER UNIVERSITAeT ZU KOeLN
- [Die WahlleiterIn] -
Universitaetsstrasze 16, 50937 Koeln
www.wahlen.uni-koeln.de
stupa-wahlen@uni-koeln.de

Hiermit lade ich zur konstituierenden Sitzung des 54. Studierendenparlamentes
am Mittwoch, den 21. Januar 2009, 20:00 Uhr (s.t.) in Hoersaal II, Hauptgebaeude,
Albertus-Magnus-Platz, 50931 Koeln
und zur daran anschlieszenden 1. ordentlichen Sitzung desselben ein.

Als Tagesordnung fuer die konstituierende Sitzung schlage ich vor:
1. Formalia
2. Wahl einer 1. Sprecherin / eines
1. Sprechers des SP
3. Wahl von zwei 2. Sprecherinnen /
Sprechern des SP
4. Uebergang zur 1. ordentlichen Sitzung

Fuer die 1. ordentliche Sitzung schlage ich folgende Tagesordnung vor:
1. Formalia
2. Ausschuesse, a) Einsetzung von Ausschuessen, b) Benennung von Mitgliedern
3. Bericht des Wahlausschusses
4. Bericht des AStA
5. Wahl des AStA
6. Verschiedenes

Alle Studierenden der Universitaet sind hierzu herzlich eingeladen!

Anke Fischer, Wahlleiterin

Zitate Ende.

Aufruf zur landesweiten Demo in Frankfurt M, am 14.01.09:

Der Aufruf als pdf, zum weiterverteilen.

15. bis 19. Dezember 2008

Wahlwoche an der Uni Koeln

In der dritten Dezemberwoche sind die Wahlen der akademischen und vor allem auch die der Studierendenselbstvertretung (z.B. zu StuPa und AStA) an der UK.
Wir empfehlen dazu selbstverstaendlich: AL Waehlen
Informiert Euch an unserem Infotisch in der Humf (html) oder auf unserem Plenum (jeden Dienstag in der ESG).

Nur wir fordern die universale Zusammenlegung aller Bildungsfelder und interdisziplinaere, freie, kritische Bildung fuer Alle. Die Konvergenz aus allen Bereichen der Ausbildung, Lehre und Berufsschule zur Fachhochschule und Hochschule in einem, zur Universitaet, als universelle Ausbildung ohne Gebuehren und Zugangsbeschraenkungen, mit eigener Unterbringung und Betreuung sollte in fortschrittlicher, emanzipatorischer Weise, entwickelt werden.
Es bedarf dazu eines grundsaetzlich geaenderten (Gesamt-)Schulsystems ohne Lernzwang (Link zu kraetzae.de, html) und Leistungsdruck, sowie der aufhebung aller Klassenunterschiede.
Als positiv besetztes Beispiel gilt hier z.B. das "School is open" Projekt, ein Projekttutorium des StudentInnenausschusses der Humanwissenschaftlichen Fakultaet (StAVV, Humf).
Eigenstaendige Projektformen wie die Freie und Kritische Uni hat die AL als einzige Gruppe an der Uni Koeln stets unterstuetzt und mitgestaltet.
Kritische, freie Bildung fuer Alle. Nur mit der AL.
Eine weitere Empfehlung dazu sind die Texte (html) der Gruppe "La Banda Vaga" Freiburg.

Fuer demokratische und kritische Unis!

Auszug aus unserem Welcome-Flyer:

Mit Studiengebuehren und Hochschul'freiheits'gesetz wird die Uni zur Fabrik gemacht – mit zwangszugeteilten Lehrveranstaltungen, Anwesenheitskontrollen und inhaltlich entleerten und normierten Modulhaeppchen. Der Bachelor-Kurzstudiengang soll billigere Arbeits- kraefte liefern, die im Dauerstresszustand ausgebildet werden. Der Mehrheit wird der Zugang zu wissenschaftlichem Arbeiten vorenthalten, damit in kleinen exklusiven Zirkeln bequemer fuer die Wirtschaft geforscht werden kann. Viele u. a. finanziell benachteiligte Menschen werden durch Studiengebuehren von vorneherein ausgeschlossen. Wir fordern selbst bestimmte, interdisziplinaere Bildung fuer alle – gebuehrenfrei!

Und es geht doch, wenn sie nur wollen:

Studiengebuehren in Hessen beinahe abgeschafft

Skandal: AStA der Uni Koeln bringt eigene StuPa-Sitzung willkuerlich zum Platzen.
Aus Furcht vor einer oeffentlichen Berichterstattung hat die Unabs-Lust-Koalition die SP-Sitzung am 28.05.08 nach Eroeffnung der Tagesordnung, in fortgeschrittener Sitzung, zur Aufloesung durch das Verlassen des Sitzungssaales (Beschluszunfaehigkeit) gebracht und sich damit wieder aus der Affaere um einen umstrittenen Antrag der Unabhaengigen (Unabs) an der Uni Koeln, gebracht.
Wir dokumentieren hier einen Report (pdf) ueber die Sitzung von einem Korrespondenten der NRhZ, welcher den Aufstand der Anstaendigen selbst, zuforderst miterleben durfte und aus welchem eindeutig hervorgeht, mit welchen Einschuechterungsversuchen versucht wird sich nun auch im Bereich oeffentlicher Sitzungen der Studierendenschaft, der pflichtgemaeszen Beobachtung von Vorgehensweisen zu entziehen. Vielleicht mag das auch am Parlamentarismus und dem streben nach Macht in solchen Systemen selber liegen. Aber, nur wenige Beispiele, aus anderen Parlamenten sind uns bisher ueber solches anmaszendes Verhalten bekannt.
Wer keine Politik machen will, soll die Zeit auf dem braunen Sofa oder "auf Kneipe" mit der Fuszball-EM verbringen, wie es sich einige Mitglieder der entsprechenden Fraktionen offensichtlich zumeist wuenschen.
Nachdem wir im SP bereits die Wahl der Fachschafter-Jura anzweifeln mussten und die Wahlsitzung des AStAs wegen wiederholt starken Alkoholkonsums der Lust und Unabs, im Parlament, beendet und verlegt werden musste, ist dies die bislang eindeutigste Zurschaustellung des absolut herrschsuechtigen Verhaltens der Maennerdominierten AStA-Fraktionen.
Siehe hierzu unsere Berichte aus dem Studierendenparlament. (html Link).

29.05.2008

Erste Tagung des Hochschulrats an der Uni Koeln gestoert.

Zweiter Aktionstag gegen den Hochschulrat und die Studienbedingungen an der Uni Koeln

Reclaim the uni! Klappe - die Zweite

22.05.2008

Widerstands-Aktionscamp auf den Uniwiesen

21.05.2008

Der Redebeitrag (pdf) der AL zum ersten "Reclaim-the-uni!"-Aktionstag (21.05.2008)
und die Dokumentation der Pressemitteilung (pdf) der spontanen Aktionsgruppe.

26.05.2008

Stupa-Sitzungsmarathon 26.-28.05.2008

Der 21. Mai war der

Reclaim the uni! Aktionstag gegen die Einfuehrung des Hochschulrates

Hochschul(-ver)Rat

Zusammensetzung an der Uni Koeln

Bisher wurden fuer den HSR der U.K. von der Vorschlagskommission benannt:
1. Externe Mitglieder
"Kompetenzbereich Kultur": N.N.
"Kompetenzbereich Recht": Dr. rer. nat. (Physik) Richard Pott (55), Vorstand Bayer AG, Regionalzustaendigkeit "Amerika, Afrika und Naher Osten".
"Kompetenzbereich Wirtschaft": Dipl. Kfm. Hermann-Josef Lamberti (52), frueher im Vorsitz der Geschaeftsfuehrung bei IBM, jetzt Vorstand Deutsche Bank, Aufsichtsrat Deutsche Boerse AG, Fiat S.p.A., Carl Zeiss AG.
"Kompetenzbereich Wissenschaftsorganisation": Prof. Dr. phil. nat. Urs Wuergler (63), Rektor der Uni Bern.
"Kompetenzbereich Wissenschaft": Dr. rer. pol. Rolf Dobischat (58), Praesident des deutschen StudentInnenwerkes.
Dr. phil. Hans-Joachim Gehrke (63), Praesident des dt. Archaeologischen Institutes.
Prof. Dr. rer. nat. (Biologie, Genetik) Andreas Radbruch (56), Prof. fuer Experimentelle Rheumatologie an der Berliner Charite (HU), Dt. Akademie der Naturforscher Leopoldina.
2. Interne Mitglieder
Prof. Dr. phil. Ursula Peters (64), ehem. Senat U.K. (1998-2004), Vizepraesidentin der DFG.
Prof. Dr. jur. Ulrich Preis (52), Prodekan Jur. Fak. U.K., 2001-2002 Mitglied der Regierungskommission des B-Landes NRW zur Reform des oeffentlichen Dienstes.
Prof. Dr. rer. nat. (Phys. Geographie, Palaeontologie) Ulrich Radtke (53), bisheriger Dekan der Mat.Nat.Fak. U.K., in der Dt. Akad. d. Nat. Forscher Leopoldina, ist zurueckgetreten und geht an die Uni Essen/Duisburg.
(Informationen aus einem Papier der "Vorschlagsliste der Findungskommission fuer die Wahl zum Hochschulrat der Universitaet zu Koeln" und von der letzten SP Sitzung, Befragung des AStA, Vorstand.)
Nach neuesten Berichten des ASTA-Vorstandes auf der SP Sitzung vom 28.04.08 soll nun die letzte VertreterIn fuer den HSR aufgestellt worden sein.
Es gilt weiterhin die Einsetzung des HSR zu blockieren und zu verhindern, genau so wie die Studiengebuehren verhindert werden mussten und wieder abgeschafft werden muessen.

19. Mai, Montag

"Kick it like Frankreich"

26.01.2008

Demonstration gegen Studiengebuehren und das BVG-Urteil von 2005 am Samstag in Frankfurt a.M. (Opernplatz)

Skandal um die Verwendung der Studiengebuehren!
Uni Koeln fuehrt Schattengeldkonten.

Die Uni braucht also anscheinend doch kein Geld fuer das naechste und auch nicht fuer das uebernaechste Semester um mehr Lehrpersonal einzustellen (o.ae.???), denn sie hat ja genug auf Seite gelegt...? Oder wie sind solche Geldgeschaefte zu verstehen?
Wir berichteten bereits in unserem Flyer aus der Wahlzeit ueber die seitens der Unileitung bisher verdeckt gehaltenen Finanzmachenschaften, die selbst dem so genannten Innovationsministerium und Minister Pinkwart sauer aufgestoszen sind und die sogar zu einer Debatte im Bundestag gefuehrt haben.
Steckt bei der Uni etwa die Angst vor Rueckforderungen hinter dem hemmungslosen beiseite Schaffen auf eigene Konten, oder wissen sie einfach nicht wo sie das Geld hinschieben sollen, wenn keine Sachzwaenge mehr auf der Hand liegen?
Wir veroeffentlichten in unseren Flyern dazu die Berichte vom Koelner Stadtanzeiger vom 5. und 6. Dezember 2007.

"Laut Verwendungsnachweis entfielen drei Millionen Euro fuer den Ausfallsicherungsfonds der NRW-Bank. Knapp eine Million Euro verwendete die Uni fuer die Verwaltung der Studiengebuehren. Von den restlichen knapp 13 Millionen flossen rund 2,7 Millionen in Personalkosten und 4,2 Millionen in Sachmittel, zum Beispiel fuer Bibliotheken und Computer. In diesen Sachmitteln ist eine Rueckstellung von 2,8 Millionen enthalten, unter anderem als Anspar-Rate fuer Veranstaltungsraeume. 6,1 Millionen Euro, so Eumann, seien in das naechste Jahr uebertragen worden. Bei den Studenten seien also lediglich 4,1 Millionen Euro zur Verbesserung der Studienbedingungen angekommen."
(KSTA: Studiengebuehren erst einmal zurueckgelegt, VON HEINZ TUTT UND CHRISTIAN HUeMMELER, 05.12.07, 20:41h, AKTUALISIERT 07.12.07, 12:11h)

Dasz die Uni unter groszem Druck steht und sich bemueht ein Bild der Transparenz zu schaffen, zeigen die aktuellen Mitteilungen der Pressestelle:

• Kostenleistungsrechnung Studienbeitraege (Dez. 2007)

Hier unser kurzer Flyer mit Berichten nach der Wahl. U.a. Vom letzten Widerstandstreffen gegen Studiengebuehren, am 13.12.07, mit Berichten aus Frankreich und Griechenland. Inklusive einem weiteren skandaltraechtigem Artikel aus dem Koelner Stadtanzeiger vom 11.12.07 (Interview mit Rektor Freimuth), in dem der Rektor seine (gewollte?) Unkenntnis ueber die tatsaechlichen Verhaeltnisse kundgibt und sein Wissen über die gewollten Unterfinanzierungen leugnet.

Mit den folgenden Zielen hat sich eine Gruppe von Studierenden am vergangenen Donnerstag, den 13. Dezember 2007 zusammengefunden, um wieder mit Aktionen einen Veraenderungsimpuls in die Hochschule hinein zu tragen: Aufruf zur Aktion! Demokratische selbststaendige Versammlung zur Vorbereitung neuer konkreter Perspektiven Fuer einen gemeinschaftlichen Widerstand in Koeln! Fuer freie staatliche Universitaeten! Gegen Studiengebuehren, Klips, und andere aktuelle Probleme der Universitaeten hier in Koeln, in Deutschland, in Europa und weltweit! Weil Bildung keine Ware ist! Weil WIR nicht zu kaufen sind! Hochschulen sind als langfristige soziale Investition vom Staat zu verwalten und zu finanzieren!

Die Menschen an der Uni Koeln bekamen hier u. a. eine aktuelle Solidaritaetserklaerung von BesetzerInnen franzoesischer Universitaeten vorgelesen. Die StudentInnen treffen sich dort im Raetesystem einmal monatlich an ihren besetzten Unis. Auszerdem wurden Vorschlaege gesammelt, wie Widerstand gegen das Hochschulfreiheitsgesetz, Studiengebuehren und Weiteres leisten koennen. Beim naechsten Treffen wird die AL das Paula-Konzept vom Protest gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm vorstellen, um zu ueberlegen, ob dieses auf den Campus uebertragbar ist. Ueberlegt Euch ebenfalls Vorschlaege zum Vorgehen und kommt zahlreich! Naechstes Treffen der Aktionsgruppe „Widerstandunikoeln@yahoo.com“ ist am Donnerstag, den 10. Januar 2008 um 19:30 Uhr im Hoersaalgebaeude, Hoersaal G

Bundesweiter Aktionstag gegen Studiengebuehren und Eliteunis: am Samstag, den 26. Januar 2007

Wir dokumentieren hier im folgenden die:
"Resolution der Vollversammlung der Uni Köln vom 18. Januar 2007"

»Studiengebühren sind inakzeptabel! Die Studierendenvollversammlung der Uni Köln begrüßt daher die länderübergreifende Initiative der solidarischen und kollektiven Verweigerung der Zahlung der allgemeinen Studiengebühren.
Die Vollversammlung fordert den AStA auf, die notwendigen finanziellen Mittel für die Realisierung eines solchen Studiengebührenboykotts zur Verfügung zu stellen (z. B. Bekanntmachungen durch Flugblätter und Plakate sowie Anwaltskosten für das Treuhandkonto), damit dieser auch in Köln – bezogen auf die Überweisung zum Wintersemester 2007/2008 – durchgeführt werden kann.
Die Planung und Durchführung des Boykotts wird durch einen Arbeitskreis realisiert.«

(einstimmig bei 2 Enthaltungen beschlossen)

2007

Solidarischer Gebührenboykott jetzt!

Wir unterstuetzen seit der unzulaessigen Einfuehrung der Gebuehren die Vorbereitungen des Boykotts der allgemeinen Studiengebuehren an der Uni Koeln. Da wir nur in einer voelligen Aenderung des Systems eine Verbesserung sehen und erst die Gebuehrenfreiheit mit dem Weg zur freien Bildung fuer alle Menschen als wirkliche Alternative durchsetzen wollen.

Die Studiengebühren, an der Uni Köln, wurden am 24. Mai, in geheimer Sondersenatssitzung, im “Kernforschungszentrum Jülich”, mit einem völlig undemokratischen Beschluß, unter Ausschluß der Öffentlichkeit, bei 7:1 Stimmen eingeführt.

Fotodokumentation des StAVV von der Demo zur Verhinderung der Senatssitzung im Kernforschungszentrum Juelich (CERN).

Doku des StAVV ueber die Rektoratsbesetzung und Verhinderung der Senatssitzung am 03. Mai 2006 im Uni Hauptgebaeude.

Bilder vom Summer Of Resistance

Wir lehnen Studiengebühren grundsätzlich ab!

• Sie sind gegen soziale Gleichheit gerichtet und benachteiligen und selektieren Studierwillige, die aus Familien von Lohnabhängigen kommen oder migrantischen Hintergrund haben.

• Sie benachteiligen Frauen, die aufgrund durchschnittlich niedrigeren Einkommens wesentlich mehr Zeit brauchen, um die Gebührenschulden abzuzahlen.

• Sie befördern die Privatisierung von Bildung und Ausbildung und sind ein Teil des generellen Angriffs auf bestehende Sozialleistungen und auf die Löhne und Arbeitszeiten der Lohnabhängigen.

• Trotz anders lautender Zusagen werden die erwarteten 320 Mio. Euro aus den Taschen der Stu­dentInnen langfristig nicht bei den Hochschulen landen, sondern entsprechende Kürzungen des Bildungsetats nach sich ziehen – das ist die Realität überall da, wo bisher Gebühren eingeführt wordensind wie z. B. in Österreich, Australien oder einzelnen Bundesländern.

• Im Zusammenspiel mit dem geplanten so genannten Hochschulfreiheitsgesetz führen Studienge­bühren zu einer weiteren Kommerzialisierung der Hochschulen, zum verschärften Wettbewerb der Hochschulen und Fachbereiche untereinander um Gewinne und Einnahmen.

FDP/CDU nennen ihre Studiengebühren-Konstruktion die »freiheitlichste in der BRD«. Indem sie die einzelnen Hochschulen ermächtigen und ermuntern, in eigener Verantwortung Studiengebühren einzuführen, wollen sie den Unmut und den Frust von sich ablenken. Man sich nicht selbst die Finger bei der landesweiten Einführung von Gebühren verbrennen, sondern die einzelnen Hochschulen die Kastanien aus dem Feuer holen lassen. An der Uni Köln treffen sie auf willige Unterstützer; der amtierende Rektor Freimuth ist ein energischer Befürworter von Studiengebühren.

Im Sommersemester 2005 gab es an vielen Hochschulen Proteste und Aktionen, den Summer of Resistance. An der Uni Köln wurde an EWF, HPF, Phil und Biologie gestreikt und demonstriert. Viele Unterschriften gegen Studiengebühren wurden gesammelt. Einige Engere Fakultäten bzw. Fachbereiche sprachen sich gegen die Einführung von Studiengebühren aus, z. B. an EWF und Math.-Nat.

Bisher haben sich Rektorat und Senat über diese Opposition hinweggesetzt. Am 30. November 2005 beschloss der Senat, dasz er »in der Einführung von Studiengebühren große Möglichkeiten zur Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen (sieht). Er begrüßt daher grundsätzlich die Einführung von Studiengebühren« (www.uni-koeln.de/pi/i/2005.188.htm). Der nächste Schritt wäre die Erstellung und der Erlass einer Beitragsordnung. Einige Hochschulen in NRW weigern sich zwar, Gebühren einzuführen. Eine landesweite AG der Hochschulrektorenkonferenz NRW sitzt aber z. Zt. daran, klammheimlich eine Musterordnung zu entwerfen. Sie wird im Senat am 3. Mai bzw. spätestens bei einer Sondersitzung des Senats am 24. Mai vorliegen und soll gegen alle Widerstände durchgepeitscht werden. Vorher finden auch noch Sitzungen von Engeren Fakultäten statt, auf denen die Gebührenordnung diskutiert werden wird.

Die Zeit drängt für die Studiengebühren-BefürworterInnen. Sie müssen die Fristen für die Erstellung der Rückmeldeunterlagen einhalten, sonst ist das Wintersemester als Starttermin für Studiengebühren in Köln gescheitert.

Am 16. März 2006 hat die Mehrheit von CDU/FDP im Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem den Hochschulen in NRW die Möglichkeit gegeben wird, selbst über die Einführung von Studiengebühren zu beschließen. Es ist seit dem 1. April in Kraft. Nun steht im Laufe des Mai 2006 die Entscheidung an, ob an der Universität Köln Studiengebühren eingeführt werden sollen.

Gegen Studiengebühren!

Das so genannte Studienbeitragsgesetz (www.innovation.nrw.de/) beinhaltet unverändert die seit November 2005 bekannt gewordenen, heftig kritisierten Eckpunkte. Ab sofort darf jede Hochschule Studiengebühren einführen. Das heißt insbesondere:

• Es können bis zu 500 Euro je Semester Studiengebühren von allen eingeschriebenen StudentInnen verlangt werden, egal in welchem Studiensemester sie sich gerade befinden. Sie werden zusätzlich zu den bisherigen Sozialbeiträgen erhoben. So genannte „Ausländische Studierende“ zahlen zusätzlich noch 150 Euro drauf.

• Ab dem Wintersemester 2006 können StudienanfängerInnen zur Gebührenzahlung gezwungen wer­den. Ab dem Sommersemester 2007 auch alle anderen! Legt Widerspruch ein. Es ist Euer Aller gutes Recht.

• Kredite für die verlangten Gebühren gibt es nur für StudentInnen innerhalb der Regelstudienzeit plus vier Semester. Auf die Kredite werden voraussichtlich 6 Prozent Zinsen erhoben. Wer nicht zahlen kann, häuft einen Schuldenberg an oder fliegt raus.

• Angesichts der desaströsen Studienbedingungen, die ein 'ordnungsgemäßes' Studium unmöglich ma­chen, erst recht ein sinnvolles, sollen so genannte Beschwerdestellen eingerichtet werden. Wer aufgrund fehlender Seminarangebote oder anderer Mängel ein Studiensemester zu verlieren droht, darf dann Gebühren-Rabatte beantragen. Damit soll jedoch lediglich ein individuelles Klagerecht ausgehebelt werden.

(Nicht nur) StudienanfängerInnen erhalten keine brauchbare Einführung oder Orientierung, werden über UK-Online zwangsverteilt auf Seminare oder erhalten gar keinen Zugang zu Lehrveranstaltungen; es hapert selbst an den simpelsten Dingen – seien es Lehrbücher oder Praktikumsplätze und daran wird sich auch mit Studiengebühren bei dieser Politik und Struktur nichts ändern.

Internetseiten der Alternativen Liste. Impressum. Kontakt: AL-Plenum@uni-koeln.de